Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Entwurf: Angaben in [eckigen Klammern] bitte ergänzen und den Text vor der Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] („wir“) und unseren Kund:innen über die Konzeption, Gestaltung und Entwicklung von Websites, individueller Software und KI-Automatisierungen sowie über Hosting und Betreuung. Sie richten sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Abweichende Bedingungen der Kund:innen gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Kund:in unser schriftliches Angebot annimmt oder wir mit der Leistung beginnen. Umfang, Ergebnis und Termine ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
§ 3 Festpreis und Zahlung
Wir arbeiten zum Festpreis. Der Preis gilt für den im Angebot beschriebenen Umfang. Änderungen des Umfangs besprechen wir vorab und vereinbaren sie schriftlich. Rechnungen sind innerhalb von [14] Tagen ohne Abzug zu zahlen. Für größere Projekte können Abschlagszahlungen vereinbart werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
§ 4 Mitwirkung der Kund:innen
Die Kund:in stellt Inhalte, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig bereit. Verzögern sich Mitwirkungsleistungen, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Abnahme
Wir stellen das Ergebnis zur Abnahme bereit, in der Regel auf einer Staging-Umgebung. Die Kund:in prüft es innerhalb von [10] Werktagen und meldet Mängel schriftlich. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist oder wird das Ergebnis produktiv genutzt, gilt es als abgenommen.
§ 6 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhält die Kund:in das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die vereinbarten Arbeitsergebnisse für ihre Geschäftszwecke zu nutzen. Rechte an Open-Source-Komponenten richten sich nach deren Lizenzen. Rechte an unseren allgemein einsetzbaren Werkzeugen und Bibliotheken bleiben bei uns.
§ 7 Hosting und Betreuung
Hosting und laufende Betreuung (Updates, Support, Weiterentwicklung) vereinbaren wir gesondert. Der Hosting-Standort ist Deutschland. Leistungsumfang, Reaktionszeiten und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. [Mindestlaufzeit und Kündigungsfrist ergänzen.]
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit der Maßgabe, dass wir Mängel zunächst nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung beseitigen. Die Verjährungsfrist beträgt [12] Monate ab Abnahme.
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich. Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten, schließen wir einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, [Ort]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Stand: [Datum].